Mit Schwung, klarer Verantwortung und dezentralen Lösungen aus der Corona-Zeit hinausfinden
Die vergangenen Monate haben zum Ruf nach einem starken Staat geführt – und der Bundesrat hat diesen Ruf gerne aufgenommen. Nachdem er in der Anfangsphase der Krise noch lavierte und Zuständigkeiten und Verantwortung praktisch im Einklang mit Fallzahlen hin- und hergereicht wurden, wollte man bald unsinnige kantonal unterschiedliche Regelungen beseitigen, da sich durch sie ja die getroffenen Massnahmen umgehen liessen oder ad absurdum führten: Nur die starke und zentrale Hand zeigt offenbar den Weg aus der Krise …
Der Föderalismus geriet in Kritik; es zeigte sich dabei auch ein mediales Unverständnis. Während Deutschland zentral die Kooperation zwischen Bund und Ländern koordiniert, ist der Föderalismus in der Schweiz aber historisch dezentral angelegt. Die Corona-Koordination verstärkte einen Trend zum koordinierenden Vorgehen aber auch bei uns, illustriert etwa durch die wachsende Bedeutung von «Direktoren Konferenzen der Kantone». Solche Zwischenstufen mögen die Koordination und den Austausch tatsächlich fördern, sie führen aber gleichzeitig zu einer Verwässerung der Verantwortung. Sie wird letztlich zwischen koordinativen Zwitterwesen hin- und hergeschoben und ist zuletzt nicht mehr zuzuordnen. Die Stärke des Föderalismus liegt darin, dass Entscheide in der dezentralsten und den Bürgern am nächsten stehenden Stufe getroffen werden, aber auch in einer transparenten Zuweisung der Verantwortung. Nur so entsteht Dynamik und Verlässlichkeit.
Nach Corona müssen wir möglichst rasch wieder Schwung gewinnen. Dies ist nicht mit zentraler Planung möglich – eigentlich haben ja die vergangenen Monate genau das gezeigt. Dies zählt für den Staat wie auch für Firmen und sollte eine gute Richtschnur sein, um nicht nur epidemiologisch, sondern rasch auch wirtschaftlich wieder auf eine gesunde Bahn zu kommen. Ein guter Moment, um den dezentralen Föderalismus als Konzept wieder zu stärken und zu schärfen, die Verantwortungen dazu aber auch klar zu benennen und zuzuteilen.
Mit Schwung, klarer Verantwortung und dezentralen Lösungen aus der Corona-Zeit hinausfinden
Die vergangenen Monate haben zum Ruf nach einem starken Staat geführt – und der Bundesrat hat diesen Ruf gerne aufgenommen. Nachdem er in der Anfangsphase der Krise noch lavierte und Zuständigkeiten und Verantwortung praktisch im Einklang mit Fallzahlen hin- und hergereicht wurden, wollte man bald unsinnige kantonal unterschiedliche Regelungen beseitigen, da sich durch sie ja die getroffenen Massnahmen umgehen liessen oder ad absurdum führten: Nur die starke und zentrale Hand zeigt offenbar den Weg aus der Krise …
Der Föderalismus geriet in Kritik; es zeigte sich dabei auch ein mediales Unverständnis. Während Deutschland zentral die Kooperation zwischen Bund und Ländern koordiniert, ist der Föderalismus in der Schweiz aber historisch dezentral angelegt. Die Corona-Koordination verstärkte einen Trend zum koordinierenden Vorgehen aber auch bei uns, illustriert etwa durch die wachsende Bedeutung von «Direktoren Konferenzen der Kantone». Solche Zwischenstufen mögen die Koordination und den Austausch tatsächlich fördern, sie führen aber gleichzeitig zu einer Verwässerung der Verantwortung. Sie wird letztlich zwischen koordinativen Zwitterwesen hin- und hergeschoben und ist zuletzt nicht mehr zuzuordnen. Die Stärke des Föderalismus liegt darin, dass Entscheide in der dezentralsten und den Bürgern am nächsten stehenden Stufe getroffen werden, aber auch in einer transparenten Zuweisung der Verantwortung. Nur so entsteht Dynamik und Verlässlichkeit.
Nach Corona müssen wir möglichst rasch wieder Schwung gewinnen. Dies ist nicht mit zentraler Planung möglich – eigentlich haben ja die vergangenen Monate genau das gezeigt. Dies zählt für den Staat wie auch für Firmen und sollte eine gute Richtschnur sein, um nicht nur epidemiologisch, sondern rasch auch wirtschaftlich wieder auf eine gesunde Bahn zu kommen. Ein guter Moment, um den dezentralen Föderalismus als Konzept wieder zu stärken und zu schärfen, die Verantwortungen dazu aber auch klar zu benennen und zuzuteilen.
